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Herr Steinbrück und sein Marktwert
Gut, dass Herr Steinbrück seine exorbitanten Redehonorare nun veröffentlicht hat. Damit ist er mit gutem Beispiel vorangegangen und erfüllt für diesen Teilbereich seiner Einkünfte die...
View ArticleDonauraumstrategie: Schrollinger (ÖDP) widerspricht Fraas (CSU)
"Letztes Stück freifließender Donau darf nicht wirtschaftlichen Interessen geopfert werden!" NÜRNBERG / Zur jüngsten Erklärung des Nürnberger Wirtschaftsreferenten Dr. Michael Fraas zum ersten...
View ArticleAöW begrüßt den Beschluss des Bundesrates zur Umweltverträglichkeits-Prüfung...
Berlin. Den Beschluss des Bundesrates vom 14.12.2012 zur Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben wertet die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft...
View ArticleÖDP zum Betreuungsgeld: "Wachsweiche Feigenblatt-Politik!"
Sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt als konsequentere Absicherung echter Wahlfreiheit NÜRNBERG / Am kommenden Mittwoch findet im Nürnberger Stadtrat die Debatte um eine Nürnberger...
View ArticleEnde der Denkpause: ÖDP fordert Abschied von Flughafen-Nordanbindung
"Aufwachen vom Albtraum maßloser Zerstörung der Ressource stadtnaher Natur" NÜRNBERG / Am Ende des dreijährigen Moratoriums zu den Plänen einer Nordanbindung des Nürnberger Flughafens fordert die...
View ArticleDie Wasserwirtschaft braucht keine Richtlinie zu Dienstleistungs-Konzessionen!
Berlin. Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e. V. warnt weiterhin vor einer Liberalisierung der Wasserwirtschaft in der EU durch eine Richtlinie für Dienstleistungskonzessionen. Diese...
View ArticleTrinkwasserversorgung: ÖDP beklagt "Doppelzüngigkeit" der CSU
Antrag: Petition des Nürnberger Stadtrats an den Bayerischen Landtag "Erhalt der kommunalen Trinkwasserversorgung darf im Landesentwicklungsprogramm nicht gestrichen werden!" NÜRNBERG / Der Nürnberger...
View ArticleDebatte um "Ehrenrunde": "Bedingungsloses Vorrücken mit dem gegenwärtigen...
Durchschnittsnote wäre derzeit besseres Kriterium NÜRNBERG / In der aktuellen Debatte um die Abschaffung der "Ehrenrunden" an bayerischen Schulen hält der Nürnberger ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger...
View ArticleZuviel Stickstoffdioxid: ÖDP fordert befristete Umweltzone für Nürnberg
NÜRNBERG / Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert nach dem Rüffel des EU-Umweltkommissars für die Stadt Nürnberg die befristete Einführung einer Umweltzone. ÖDP-Stadtrat Thomas...
View ArticleNachhaltigkeitsbericht: ÖDP fordert "Abschied von Illussionen des "immer...
NÜRNBERG / In der Stadtratssitzung am Mittwoch steht der zweite Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg auf der Tagesordnung. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt die "gelungene...
View ArticleHöhere Strahlenbelastung durch TETRA-Behördenfunk?
ÖDP fordert Auskunft über geplanten Ausbau in Nürnberg. Funktionsfähigkeit wird angezweifelt. NÜRNBERG / Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nürnberg fordert in einem Stadtratsantrag Auskunft...
View ArticleGBW-Verkauf: ÖDP befürchtet Rückschlag in der Versorgung mit bezahlbarem...
Schrollinger (ÖDP): "Das untere Mietsegment rutscht uns dramatisch weg!" NÜRNBERG / Nach dem Verkauf des 92-Prozent-Aktienanteils der Bayern LB an der GBW AG an ein vom Augsburger Konzern "Patrizia"...
View ArticleTrinkwasserversorgung: CSU und FDP greifen ÖDP-Forderung auf
Die kommunale Verantwortung für die Trinkwasserversorgung soll nun doch nicht aus dem Landesentwicklungsplan gestrichen werden. Schrollinger (ÖDP): "Unsere Initiativen wirken immer schneller!"...
View ArticleÖDP Nürnberg sammelt Themen für gewünschte Volksbegehren
ÖDP beim "Fest der Demokratie" in Nürnberg: Mutmacher für Direkte Demokratie NÜRNBERG / Die ÖDP Nürnberg möchte den Bürgerinnen und Bürgern beim "Fest der Demokratie" am kommenden Samstag (20. April,...
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Neuwahl bei der Nürnberger ÖDP: Forster und Schrollinger im Amt bestätigt
"Mit voller Kraft in das Wahljahr!" NÜRNBERG / Der Nürnberger Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) hat bei seiner jüngsten Mitgliederversammlung den siebenköpfigen Vorstand neu...
View ArticleÖDP fordert die Bayerische Staatsregierung zum Umdenken in der Forstpolitik auf
Baumfällungen im Eibacher Forst sorgen für Empörung NÜRNBERG / Mit Empörung müssen die Bewohner der Siedlungen Süd in Nürnberg zur Kenntnis nehmen, wie immer mehr Bäume im Eibacher Forst dem Harvester...
View ArticleÖDP fordert Neukonzeption der Nürnberger Bürgerversammlungen
"Bürger und Bürgerinnen sollen mehr und früher zu Wort kommen!" Antrag im Stadtrat NÜRNBERG / Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert mit einem Stadtratsantrag eine Neukonzeption der...
View ArticleÖDP will in Nürnberg "bezahlbare Mieten sichern"
Nach landesweiter Petition folgt nun Antrag im Nürnberger Stadtrat NÜRNBERG / Nach der im April gestarteten landesweiten Petition der ÖDP in Bayern "Für bezahlbare Mieten" folgt nun auch im Nürnberger...
View ArticleDemografiegipfel der Bundesregierung müßte viele Fragen in den Horizont rücken
1.081.000 Menschen zogen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden 2012 nach Deutschland. Das entspricht der Einwohnerzahl von Köln. Zieht man die Wegzüge ab, bleibt ein...
View ArticleÖDP fordert Gedenktafeln an NSU-Tatorten
"Aus Respekt vor der Trauer der Angehörigen" NÜRNBERG / Nachdem an einem der Nürnberger Tatorte der rechtsextremen NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) an der Liegnitzer Straße vor einigen Tagen...
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